Medikamente in Deutschland bald günstiger?

Medikamente könnten in den deutschen Apotheken vielleicht bald billiger werden. Denn der Bundesgerichtshof hat für eine Vielzahl von Arzneimitteln den Re-Import aus anderen Ländern erlaubt.

Dabei gab das Gericht einem Apotheker aus Freilassing in Bayern recht. Die Apotheke hat Kunden angeboten, apothekenpflichtige Arzneimittel wie beispielsweise Aspirin in Ungarn zu bestellen, dort sind sie um einiges billiger. Diese Re-Importe können sich über einen Großhändler bezogen werden. Dabei genießt die Apotheke unterschiedliche Mehrwertssteuersätze. Von diesem Urteil sind allerdings verschreibungspflichtige Medikamente nicht betroffen.

Offiziell kam die Rechnung für die Arzneimittel von der ungarischen Apotheke. Die Deutsche Apotheke prüfte nach erhalt der Medikamente nur noch das Mittel und gab dieses dann an den Kunden ab. Eine österreichische Konkurrentin aus einer Grenzstadt bei Salzburg hatte gegen diese Vorgehensweise geklagt, hat aber bereits in der Vorinstanz verloren. Das Oberlandesgericht München wies die Revision zurück.

Laut dem Richter sowie dem Ersten BGH-Zivilsenat liegt bei diesem Vorgehen kein Verstoß gegen den Versorgungsauftrag des Apothekers noch gegen das Arzneimittelgesetz vor.
Das Model macht Schule. Laut Informationen der bayerischen Landesapothekerkammer haben sich inzwischen mehrere deutsche Apotheken dazu entschlossen, diese Reimporte anzubieten.

Einige Medikamente sind im Ausland deutlich günstiger. Dies liegt vor allem auch daran, das Deutschland ein Land mit hohem Mehrwertsteuersatz auf Medikamente ist. Hierzulande fallen 19 Prozent Mehrwertsteuer auf Arzneimittel an, in Ungarn beispielsweise sind es nur fünf Prozent.